Artikel von Rainer Burkardt & Ondrej Zapletal in der fachzeitschrift IT-Rechtsberater Am 1. Juni 2023 sind in der Volksrepublik China

In Form eines Interviews beschreiben die Autoren, welche (Vorsorge-)Möglichkeiten deutsche Unternehmen als Kunden chinesischer Lieferanten haben, wenn letztere deren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen oder nicht nachkommen können, und welche rechtlichen Abhilfemöglichkeiten es bei geleisteten Anzahlungen im Falle einer Vertragskündigung gibt.

In unserem Artikel mit dem Titel ,,In der Krise nicht nur Chinesisch verstehen‘‘ fassen Herr Rainer Burkardt und Frau Dr. Elske Fehl-Weileder, Insolvenzrechtsexpertin und Rechtsanwältin bei Schultze & Braun, zusammen, was deutsche Unternehmen bei Geschäften mit deren chinesischen Geschäftspartnern beachten müssen, um nicht in die finanzielle Falle zu tappen.

In unserem Artikel fassen Herr Rainer Burkardt, Head of Practice bei Burkardt & Partner, und Herr Ondrej Zapletal, Rechtsberater bei Burkardt & Partner, die bedeutendsten Neuerungen im novellierten Antimonopolgesetz der Volksrepublik China („AMG“) für Sie zusammen.

Unser zweiteiliger Beitrag „Korruptionsgefahren chinesischer Tochtergesellschaften“, der in der Fachzeitschrift Compliance Berater (CB) publiziert wurde, stellt in seinem Teil 1 (erschienen in CB 3/2023) zunächst die Maßnahmen einer Muttergesellschaft in der Compliance-best practice vor und zeichnet dann Annahmen der Compliance-Abteilung der Muttergesellschaft und Überprüfungsmöglichkeiten nach.

Die Compliance-Anforderungen für Unternehmen sind in den letzten Jahren in China signifikant gestiegen. Insbesondere ausländisch-investierte Unternehmen und deren Muttergesellschaften im Ausland stehen vermehrt vor der Herausforderung, die Einhaltung von Gesetzen und Richtlinien sowie interner Unternehmenskodizes sicherzustellen. 

Der folgende Beitrag auf der Investmentplattform China/Deutschland soll die Besonderheiten bei der Umsetzung eines Hinweisgebersystems zur Lieferkettencompliance im Chinageschäft anhand der Risikobereiche erläutern und die Bestellung eines Ombudsanwalts in China als Mittel zur Lösung von Praxisproblemen vorstellen.

Unser Artikel gibt einen Überblick über die wichtigsten Pflichten der Datenverarbeiter und stellt die wesentlichsten Unterschiede zwischen dem GSPD und der EU-DSGVO übersichtlich in einer Tabelle dar.

Am 1. Dezember 2020 ist das neue chinesische Exportkontrollgesetz in Kraft getreten. Dieses hat nicht nur Auswirkungen auf chinesische Unternehmen und Tochterunternehmen deutscher Betriebe in China, sondern könnte auch den Export der aus China bezogenen Güter aus Europa beschränken.