Fünf To-Dos bis Weihnachten 2024 für Gesellschafter, CEO, CFO und DPO
das sich dem Ende zuneigende Jahr 2024 hat ungewöhnlich viele und wichtige regulatorische Änderungen für ausländisch-investierte Unternehmen in der Volksrepublik China mit sich gebracht.
Damit Sie die wichtigsten rechtlichen Änderungen, welche vorzugsweise noch in diesem Jahr adressiert werden sollten, in der hektischen Vorweihnachtszeit nicht übersehen, haben wir diese für Sie in fünf konkreten To-Dos zusammengestellt.
Generative KI für KMUs und rechtliche Herausforderungen bei deren Einsatz in China
In unserem neuesten Beitrag mit dem Titel „Generative KI für KMUs und rechtliche Herausforderungen bei deren Einsatz in China“ erläutern Herr Lukas Tatge, CEO des Technologieunternehmens LongAI und Herr Ondrej Zapletal, Rechtsberater bei Burkardt & Partner, technische und rechtliche Aspekte für die Anwendung von generativer KI in China.
Novellierung des Strafgesetzes in China 2024: Welche Risiken birgt die Novellierung für Manager und Angestellte ausländisch-investierter Unternehmen?
In unserem Beitrag, der bereits in der Fachzeitschrift Compliance Berater (Ausgabe 8/2024) erschienen ist, fassen wir die wichtigsten Änderungen des novellierten Strafgesetzes und deren Auswirkungen auf ausländisch-investierte Unternehmen zusammen und geben Empfehlungen für Maßnahmen zur Risikominimierung in Unternehmen.
Große Novelle des Gesellschaftsgesetzes der VR China
In unserem dreiteiligen Beitrag mit dem Titel “Große Novelle des Gesellschaftsgesetzes der VR China” fassen wir für Sie die praxisrelevantesten Neuerungen des novellierten Gesellschaftsgesetzes kompakt zusammen und geben Empfehlungen zu deren Implementierung. Im Teil I des Beitrages „Teil 1: Zwingende Regelungen mit Handlungsbedarf (Auswahl)“, der auf der Webseite der IHK Stuttgart publiziert wurde, erläutern wir einige zwingende Neuerungen, welche einen unmittelbaren Handlungsbedarf mit sich bringen können und daher zeitnah geprüft werden sollten.
ESG-Trends in China: Warum und wie sollten sich Unternehmen vorbereiten?
In unserem Beitrag mit dem Titel „ESG-Trends in China: Warum und wie sollten sich Unternehmen vorbereiten?“ stellen die Autoren den ESG-Rechtsrahmen in China vor und erläutern, warum Unternehmen ESG-Anforderungen beachten sollten. Abschließend geben die Autoren Unternehmen praktische Empfehlungen, welche Maßnahmen Unternehmen ergreifen können, um deren ESG-Compliance zu verbessern.
Rechtsgrundlagen und Rahmenbedingungen in Deutschland und China
Was genau wird unter dem Begriff „Remote Work“ in China und Deutschland verstanden? Welche gesetzlichen Rahmenbedingungen bestehen für Remote Work in den jeweiligen Ländern? Wie können die mit der Remote Work verbundenen arbeitsrechtlichen Risiken minimiert werden? Diese und weitere Fragen werden im ersten Teil unseres zweiteligen Beitrages mit dem Titel „Remote Work und ihre Herausforderungen an die Compliance – Rechtsgrundlagen und Rahmenbedingungen in Deutschland und China“ beantowrtet,der in der Fachzeitschrift Compliance Berater (CB 4/2024) publiziert wurde.
CAC-Bestimmungen zur Regulierung und Förderung des grenzüberschreitenden Datenverkehrs – Echte Erleichterungen des strengen Datenschutzregimes für KMU in China?
Burkardt & Partner hat einen Artikel mit dem Titel „CAC-Bestimmungen zur Regulierung und Förderung des grenzüberschreitenden Datenverkehrs – Erleichterung des strengen Datenschutzregimes für KMU in China?” veröffentlicht, der die CAC-Bestimmungen zusammenfasst, deren praktische Auswirkungen auf KMU in China erläutert und aufzeigt, unter welchen Voraussetzungen KMU von den in den CAC-Bestimmungen enthaltenen Ausnahmen bei grenzüberschreitenden Datentransfers ins chinesische Ausland Gebrauch machen können.
Novelle des Zivilprozessgesetzes der Volksrepublik China
Die Novelle erweitert die Zuständigkeit der chinesischen Gerichte und räumt diesen mehr Entscheidungsfreiheit in Fällen mit Auslandsbezug ein. Das novellierte Gesetz gewährt zudem Vertragsparteien mehr Flexibilität bei der Auswahl des Gerichtsstandortes.
Anti-Spionage-Gesetz: bringt die Novelle zusätzliche Risiken für Ihre Tätigkeit in China?
In unserem Artikel stellen wir die wichtigsten Neuerungen des Anti-Spionage-Gesetzes dar und gehen der Frage nach, ob die Novelle, wie von vielen befürchtet, für ausländisch-investierte Unternehmen zusätzliche Risiken mit sich bringt, und geben unsere Empfehlungen zur Risikominimierung.
Anmerkungen zum Entwurf der CAC-Bestimmungen zur Regulierung und Förderung des grenzüberschreitenden Datenverkehrs: Kommen die erhofften Ausnahmen von den bestehenden strengen GSPD-Regelungen?
Am 28. September 2023 hat die Cyberspace Administration of China („CAC“) die Bestimmungen zur Regulierung und Förderung des grenzüberschreitenden Datenverkehrs (Entwurf zur Stellungnahme) (kurz “Entwurf“) veröffentlicht.
Wegen der Wichtigkeit dieses Themas hat ein Artikel der Neuen Zürcher Zeitung vom 5. Dezember 2023, auf unseren Artikel Bezug genommen.
Umstrukturierung von Investitionen in China, Teil 1: Beteiligungsmodelle für chinesischen Geschäftsführer
Dr. Gerald Neumann, geschäftsführender Partner bei Ebner Stolz Neumann Wu, führte mit Herrn Rainer Burkardt, Gründer und Geschäftsführer von Burkardt & Partner Rechtsanwälte, und Herrn Thaddäus Müller, Partner bei Fiducia Executive Search, ein Interview, im Rahmen dessen die drei Experten diskutieren, welche rechtlichen Möglichkeiten ausländischen Unternehmen zur Verfügung stehen, wie chinesische Manager an das Unternehmen gebunden werden können und was dabei zu beachten ist.
Der chinesische Standardvertrag und die EU-Standardvertragsklauseln: Rechtsvergleich und Implikationen für den Datenaustausch zwischen China und der EU
Die Autoren stellen in dem Artikel den rechtlichen Hintergrund des chinesischen Standardvertrags vor, fassen in einer tabellarischen Übersicht die Hauptunterschiede zwischen dem chinesischen Standardvertrag und den EU-Standardvertragsklauseln zusammen, behandeln die Frage der Konsequenzen im Fall eines parallelen Abschlusses des CAC-Standardvertrags und der EU-Standardvertragsklauseln und geben Compliance-Empfehlungen für betroffene Unternehmen.
Restrukturierung Ihrer Investitionen in China, Teil 1: Beteiligungsmodelle für chinesische Geschäftsführer
Im Interview von Ebner Stolz erläutern Herr Rainer Burkardt, Gründer und Geschäftsführer von Burkardt & Partner Rechtsanwälte in Shanghai, der seit 26 Jahren als beratender Anwalt in China tätig ist, und Herr Thaddäus Müller, Partner bei Fiducia Executive Search, wie chinesische Manager an das Unternehmen gebunden werden können.
High-Tech-Unternehmen in China – aktuelle Vergünstigungen und Anforderungen
Welche Anforderungen ein Unternehmen erfüllen muss, um den HNTE-Status zu erlangen, welche Vorteile ein solcher HNTE-Status bringt und was Unternehmen bei der Beantragung des HNTE-Status berücksichtigen sollten, erfahren Sie in dem Artikel von Burkardt & Partner Rechtsanwälte.
Krisenprophylaxe im Reich der Mitte
In Form eines Interviews beschreiben die Autoren, welche (Vorsorge-)Möglichkeiten deutsche Unternehmen als Kunden chinesischer Lieferanten haben, wenn letztere deren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen oder nicht nachkommen können, und welche rechtlichen Abhilfemöglichkeiten es bei geleisteten Anzahlungen im Falle einer Vertragskündigung gibt.
In der Krise nicht nur Chinesisch verstehen
In unserem Artikel mit dem Titel ,,In der Krise nicht nur Chinesisch verstehen‘‘ fassen Herr Rainer Burkardt und Frau Dr. Elske Fehl-Weileder, Insolvenzrechtsexpertin und Rechtsanwältin bei Schultze & Braun, zusammen, was deutsche Unternehmen bei Geschäften mit deren chinesischen Geschäftspartnern beachten müssen, um nicht in die Insolvenzfalle zu tappen.
Antimonopolgesetz: Wichtigste Änderungen im Überblick
In unserem Artikel fassen Herr Rainer Burkardt, Head of Practice, und Herr Ondrej Zapletal, Rechtsberater bei Burkardt & Partner, die wichtigsten Neuerungen im novellierten Antimonopolgesetz der Volksrepublik China („AMG“) für Sie zusammen.
Remote-Work in China: arbeitsrechtliche Compliance-Herausforderungen für Unternehmen
Während der COVID-19-Pandemie zwischen 2020 und 2022 wurden in China viele Mitarbeiter aufgefordert, von zu Hause aus im sog. „Home-Office” zu arbeiten. Trotz der Lockerung der Null-Covid-Maßnahmen Ende 2022, setzt sich der Trend der Arbeit von zu Hause oder der Arbeit an anderen Orten außerhalb des Betriebes weiter fort und ist zu einer gängigen Alternative zur herkömmlichen Arbeit im Büro geworden.
Korruptionsgefahren chinesischer Tochtergesellschaften Teil 1
Unser zweiteiliger Beitrag „Korruptionsgefahren chinesischer Tochtergesellschaften“, der in der Fachzeitschrift Compliance Berater (CB) publiziert wurde, stellt in seinem Teil 1 (erschienen in CB 3/2023) zunächst die Maßnahmen einer Muttergesellschaft in der Compliance-best practice vor und zeichnet dann Annahmen der Compliance-Abteilung der Muttergesellschaft und Überprüfungsmöglichkeiten nach.
Korruptionsgefahren chinesischer Tochtergesellschaften Teil 2
In Teil 2 unseres Beitrags (erschienen in CB 4/2023) folgt schließlich ein Reality-Check, wie die Umsetzung vor Ort tatsächlich aus chinesischer Sicht abläuft und wie wirksam die Compliance-Maßnahmen in der Praxis sind. Zum Abschluss werden einige Lösungsansätze vorgestellt, die zu einer wirksamen Implementierung der Compliance-Maßnahmen in der chinesischen Tochtergesellschaft beitragen können und klassische Fehler und Fehlannahmen aus Sicht der Muttergesellschaft ausräumen helfen.
Maßnahmen zum Standardvertrag für die grenzüberschreitende Übermittlung personenbezogener Daten erlassen
In unserem gemeinsam mit der WKO geplanten Webinar erläutern wir anhand der EU-Standardvertragsklauseln im Vergleich zum Standardvertrag deren Gemeinsamkeiten und Unterschiede und die sich daraus ergebenden Konsequenzen.
Sicherheitsbewertung für grenzüberschreitende Datentransfers aus China
Welche Voraussetzungen für den grenzüberschreitenden Datentransfer von China ins Ausland gelten, wann eine Sicherheitsbewertung der grenzüberschreitenden Datenübermittlung durchgeführt werden muss und welche Strafen bei Verstößen gegen die Maßnahmen drohen, erfahren Sie in unserem Artikel „Sicherheitsbewertung für grenzüberschreitende Datentransfers aus China“, der im ChinaContact 5/6 2022 veröffentlicht wurde.
Cross-Border Data Transfer: How to Transfer Your Data Out of China
Welche Voraussetzungen für die grenzüberschreitende Übermittlung von Daten aus China gelten, erfahren Sie in unserem Artikel „Cross-Border Data Transfer: How to Transfer Your Data Out of China“, der im German Chamber Ticker (Ausgabe-Winter 2022) veröffentlicht wurde.
Compliance in China: Software und Hinweisgebersysteme
In unserem Artikel „Compliance in China: Software und Hinweisgebersysteme“, der im Investment Guide 2023 veröffentlicht wurde, finden Sie mehr Informationen zu Compliance-Anforderungen in China und zwei praktische Lösungen zur Minimierung von Compliance-Risiken Ihres Unternehmens.
Compliance zwischen Sozialpunkten und wachsender Regulierung
Die Compliance-Anforderungen für Unternehmen sind in den letzten Jahren in China signifikant gestiegen. Insbesondere ausländisch-investierte Unternehmen und deren Muttergesellschaften im Ausland stehen vermehrt vor der Herausforderung, die Einhaltung von Gesetzen und Richtlinien sowie interner Unternehmenskodizes sicherzustellen.
ChinaContact: Zwang zur Zweigstelle und Social Credit System
Lieferkettencompliance im Chinageschäft – Ombudsanwalt als Lösung?
In unserem Artikel auf der Investmentplattform China/Deutschlandfinden Sie praktische Informationen u.a. zu den Risikobereichen in China, was bei der Umsetzung und dem Betrieb eines Hinweisgebersystems in China zu beachten ist sowie welche Vorteile die Einbindung eines lokalen Ombudsanwalts mit sich bringt.
Das neue chinesische Datenschutzrecht und die europäische DSGVO – Ein Rechtsvergleich
Unser Artikel gibt einen Überblick über die wichtigsten Pflichten der Datenverarbeiter und stellt die wesentlichsten Unterschiede zwischen dem GSPD und der EU-DSGVO übersichtlich in einer Tabelle dar. Abschließend geben die Autoren Empfehlungen zur Überprüfung, ob und inwieweit Handlungsbedarf besteht, als auch zur Implementierung von technischen und organisatorischen Maßnahmen.
Whistleblower-Hotline wird Pflicht: Was in China zu beachten ist
Hinweisgebersysteme ermöglichen es Mitarbeitern und Geschäftspartnern eines Unternehmens auf Missstände oder Regelverstöße hinzuweisen, ohne Angst vor negativen Konsequenzen haben zu müssen. Unternehmen werden unter anderem im neuen deutschen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz dazu verpflichtet, ein Hinweisgebersystem einzurichten. Das stellt insbesondere Mittelständler und Firmen mit Tochtergesellschaften und Partnern im Ausland vor Herausforderungen.
Neu: industriespezifische Datenschutzregelungen für Automobilhersteller und -zulieferer in China
Die am 1. Oktober 2021 in Kraft getretenen Provisions on the Management of Automobile Data Security (For Trial Implementation), enthalten an die speziellen Anforderungen der Automobilindustrie angepasste Definitionen und Vorschriften für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten oder wichtigen Daten im Zusammenhang mit der Entwicklung, Herstellung, Verkauf, Betrieb, Nutzung und Wartung von Automobilen.
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz und Lieferantenbeziehungen
Das LkSG verpflichtet deutsche Unternehmen, ihrer unternehmerischen Sorgfaltspflicht im Rahmen der Lieferketten überall auf der Welt nachzukommen. Was genau bedeutet das für die Lieferantenbeziehungen deutscher Unternehmen mit China?
Das neue chinesische Datenschutzrecht und die europäische DSGVO im Rechtsvergleich
Nunmehr haben wir in Zusammenarbeit mit Jürgen Recha, Geschäftsführer der datarev GmbH, die für Sie wichtigsten Informationen kompakt in einer Gegenüberstellung des chinesischen Datenschutzrechts mit der europäischen Datenschutz-Grundverordnung („DSGVO“) zusammengefasst.
Social Credit System: Schwarze Listen sind das Herzstück
Das Corporate Social Credit System (CSCS) wurde bereits 2014 offiziell gestartet und hat sich zu einem nationalen Projekt entwickelt. Seit 2020 bewertet das CSCS die Einhaltung von Gesetzen und Standards aller Unternehmen in China einschließlich der Tochtergesellschaften ausländischer Unternehmen. Für ausländische Unternehmen mag das CSCS schwierig zu verstehen sein. Dies liegt insbesondere an dem weiten Anwendungsbereich gepaart mit technischer Komplexität und dem Fehlen von englischsprachigen Informationen.
Im Interview für ChinaContact hat Rainer Burkardt das CSCS näher erläutert und zusammengefasst, welche Aspekte des CSCS ausländische Unternehmen beachten müssen.
Zwang zur Zweigstellengründung?
In unserem Artikel im ChinaContact finden Sie wichtige Leitpunkte und praxisnahe Informationen, die Ihnen dabei helfen sollen, festzustellen, ob Ihr Unternehmen der Pflicht zur Eintragung einer Zweigstelle unterliegt und welche Strafen für deren Nichteinhaltung drohen.
Zwang zur Zweigstellengründung in China
In unserem Artikel auf der Webseite von der Investment Plattform China/Deutschland finden Sie wichtige Leitpunkte und praxisnahe Informationen, die Ihnen dabei helfen sollen, festzustellen, ob Ihr Unternehmen der Pflicht zur Eintragung einer Zweigstelle unterliegt und welche Strafen für deren Nichteinhaltung drohen.
Was Unternehmen über die neuesten Entwicklungen im Datenschutzrecht der VR China wissen sollten Teil 1
China Netzwerk Baden-Württemberg hat den Artikel von Burkardt & Partner Rechtsanwälte zu den neusten Entwicklungen im Datenschutzrecht der VR China veröffentlicht.
Der Artikel gibt einen Überblick über die grundlegenden Datenschutzgesetzte der VR China und deren wichtigsten Regelungsinhalt.
Teil 1: ‚‚Chinas Datenschutzrecht: Cybersicherheits- und Datensicherheitsgesetz‘‘
Teil 2: ‚‚Chinas Datenschutzrecht: Das Gesetz zum Schutz von persönlichen Informationen und das 4. Buch im Zivilgesetzbuch‘
PIPL: Datenschutz neu aufgestellt
Das PIPL wird Chinas erstes umfassendes Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten sein. Es wird nicht nur Unternehmen in China, sondern auch Unternehmen außerhalb China betreffen. Unternehmen, die personenbezogene Daten verarbeiten, sollten sich rechtzeitig auf das PIPL vorbereiten und entsprechende Maßnahmen ergreifen.
Burkardt & Partner hat in Zusammenarbeit mit Asia Advisers im ChinaContact einen Artikel veröffentlicht, der die wichtigsten Neuerungen des PIPL zusammenfasst.
Burkardt & Partner Beitrag in CHINAHIRN
Burkardt & Partner hat einen neuen Beitrag im Newsletter CHINAHIRN veröffentlicht.
Chinas erstes Zivilgesetzbuch
Burkardt & Partner hat einen Beitrag zum ersten Zivilgesetzbuch der VR China auf der Investment Plattform China / Deutschland veröffentlicht. Lesen und erfahren Sie dort, welche wichtigen Neuerungen im Rahmen des Sachen-, Vertrags- und Schadenersatzrechts Sie bei Ihren zukünftigen Rechtsgeschäften in China beachten sollten.
Exportkontrollgesetz: Auswirkungen auf deutsche Mittelständler
Am 1. Dezember 2020 ist das neue chinesische Exportkontrollgesetz in Kraft getreten. Dieses hat nicht nur Auswirkungen auf chinesische Unternehmen und Tochterunternehmen deutscher Betriebe in China, sondern könnte auch den Export der aus China bezogenen Güter aus Europa beschränken.
ChinaContact: Zwang zur Zweigstelle und Social Credit System
Wie jedes Jahr hat ChinaContact auch im Sommer 2020 wieder 100 Fragen zu China gestellt und 100 Antworten bekommen. Burkardt & Partner war gleich zwei Mal mit dabei.
WKO FACHREPORT Unternehmensgründung
Die Volksrepublik China ist für österreichische Unternehmen immer noch einer der wichtigsten Märkte für Handel und Investitionen. Auch wenn die rechtlichen Marktzugangshürden in den letzten Jahren abgenommen haben, ist es wegen der hohen Kosten die Fehlentscheidungen beim Markteintritt oder der Restrukturierung von bestehenden Unternehmen verursachen können, weiterhin essentiell bereits bei der Investitionsplanung alle rechtlichen Investitionsbedingungen zu kennen.
ADWA InvestitionsfÜhrer Asien
Zehn erfahrene und landeskundige ADWA-Anwälte stellen Ihnen auf 319 Seiten in übersichtlich strukturierter Weise den aktuellsten Stand der rechtlichen Rahmenbedingungen in den 11 wirtschaftlich bedeutendsten Ländern Asiens (China, Hong Kong, Indien, Japan, Korea, Malaysia, Philippinen, Singapur, Taiwan, Thailand und Vietnam) vor.
Eigentumsvorbehalt weltweit – Rechtliche Praxis in 32 Ländern
Das Handbuch fasst 32 Länderbeiträge von Rechtsanwälten des weltweiten CBBL-Netzwerks deutschsprachiger Wirtschaftskanzleien im Ausland zusammen und stellt auf insgesamt 434 Seiten systematisch dar, welche rechtlichen Unterschiede zwischen dem deutschen Eigentumsvorbehalt und den möglichen Sicherungsmitteln der jeweiligen ausländischen Rechtsordnung bestehen und zu beachten sind. Mehr Informationen und Bestellungen unter www.mendel-verlag.de/produkt/eigentumsvorbehalt.
