Artikel von Burkardt & Partner Rechtsanwälte
Aufgrund der großen medialen Aufmerksamkeit, welche die Novelle des Anti-Spionage-Gesetzes der Volksrepublik China erfahren hat, als auch aufgrund zahlreicher Anfragen unserer Mandanten und Medien haben wir uns entschlossen, Ihnen unsere Sichtweise auf die Novelle mitzuteilen, auch um eventuell bestehenden Bedenken zu begegnen.
Seit der Verabschiedung der Novelle am 26. April 2023 sorgt diese für Diskussionen und Verunsicherung insbesondere bei Vertretern von ausländisch-investierten Unternehmen in China, die eigene Unternehmensdaten oder Daten Dritter sammeln und ins nicht-chinesische Ausland übertragen.
In unserem Artikel stellen wir die wichtigsten Neuerungen des Anti-Spionage-Gesetzes dar und gehen der Frage nach, ob die Novelle, wie von vielen befürchtet, für ausländisch-investierte Unternehmen zusätzliche Risiken mit sich bringt, und geben unsere Empfehlungen zur Risikominimierung.
Ihr Burkardt & Partner Team