Eigentumsvorbehalt weltweit – Rechtliche Praxis in 32 Ländern

Eigentumsvorbehalt weltweit – Ein Handbuch und Nachschlagewerk aus der Praxis für die Praxis

Der Eigentumsvorbehalt ist für Verkäufer in Deutschland wohl das gängigste Kreditsicherungsmittel und auch im Export üblich.

Bei unter Eigentumsvorbehalt stehenden Exporten sollten jedoch auch mögliche Besonderheiten des Ziellandes beachtet werden. Denn die Entstehung und Wirkung von Eigentumsrechten richtet sich im Prinzip immer nach der Rechtsordnung des Landes, in dem sich der unter Eigentumsvorbehalt stehende Gegenstand schlussendlich befindet. Diese Regel gilt praktisch weltweit, ist zwingend und kann von den Vertragsparteien nicht abbedungen oder geändert werden.

Das Handbuch fasst 32 Länderbeiträge von Rechtsanwälten des weltweiten CBBL-Netzwerks deutschsprachiger Wirtschaftskanzleien im Ausland zusammen und stellt auf insgesamt 434 Seiten systematisch dar, welche rechtlichen Unterschiede zwischen dem deutschen Eigentumsvorbehalt und den möglichen Sicherungsmitteln der jeweiligen ausländischen Rechtsordnung bestehen und zu beachten sind.

Mit diesem Wissen können Sicherungsabreden bei Lieferungen ins Ausland so abgefasst werden, dass die entsprechenden Sicherungsmittel in den Ländern, in denen sich die Waren während und nach der Vertragsausführung befinden, rechtsgültig sind und durchgesetzt werden können.

Das von Rainer Burkardt und Ondrej Zapletal von Burkardt & Partner Rechtsanwälte verfasste Kapitel über den Eigentumsvorbehalt und sonstige dingliche Sicherungsrechte in der Volksrepublik China enthält nicht nur nützliche Hinweise und Informationen für Unternehmen, die ihre Waren in die  Volksrepublik China exportieren, sondern auch für deutsche Tochtergesellschaften in China, die ihre Ware vor Ort verkaufen und dabei besichern wollen.

Der Beitrag von Burkardt & Partner gibt nicht nur einen Überblick über die relevanten chinesischen Vorschriften und Auslegungen des Obersten Volksgerichts zur Zulässigkeit, Wirkungen und Voraussetzungen einer wirksamen Zustellung des Eigentumsvorbehalts, sondern enthält darüber hinaus auch Formulierungsbeispiele von Eigentumsvorbehaltsklauseln.

Weitere Informationen zu diesem Nachschlagewerk sowie die direkte Bestellmöglichkeit finden Sie unter www.mendel-verlag.de/produkt/eigentumsvorbehalt.

Sollten Sie zum Thema Eigentumsvorbehalt oder anderen Rechtsthemen in Bezug auf China Fragen haben, so zögern Sie nicht uns jederzeit zu kontaktieren!

Ihr Burkardt & Partner Team