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27. Februar 2023 Artikel

„Sicherheitsbewertung für grenzüberschreitende Datentransfers aus China“

Mit der Verabschiedung des Cybersicherheitsgesetzes in 2017, des Datensicherheitsgesetzes und des Gesetzes zum Schutz personenbezogener Daten („GSPD“) in 2021 wurde der grenzüberschreitende Datentransfer zu einem der wichtigsten Compliance-Themen für internationale Unternehmen, die Geschäfte in oder mit China machen.

Die bereits am 1. September 2022 in Kraft getreten Maßnahmen zur Sicherheitsbewertung der grenzüberschreitenden Datenübermittlung („Maßnahmen“) konkretisieren die Vorschriften für den grenzüberschreitenden Datentransfer gemäß den drei oben genannten Gesetzen und regeln das Verfahren zur Selbsteinschätzung des Datenexportrisikos sowie die Sicherheitsprüfung des Datenexports vor der Cyberspace Administration of China.

Welche Voraussetzungen für den grenzüberschreitenden Datentransfer von China ins Ausland gelten, wann eine Sicherheitsbewertung der grenzüberschreitenden Datenübermittlung durchgeführt werden muss und welche Strafen bei Verstößen gegen die Maßnahmen drohen, erfahren Sie in unserem Artikel „Sicherheitsbewertung für grenzüberschreitende Datentransfers aus China“, der im ChinaContact 5/6 2022 veröffentlicht wurde.

Sollten Sie zum Thema Datenschutz in China oder anderen rechtlichen Themen mit China-Bezug Fragen haben, so zögern Sie bitte nicht, uns unter info@BKTlegal.com zu kontaktieren.

Ihr Burkardt & Partner Team