Im Rahmen von grenzüberschreitenden Streitigkeiten scheitert die Durchsetzung von Ansprüchen ausländischer Unternehmen gegen deren chinesische Vertragspartner nicht seltenen an der Vollstreckbarkeit ausländischer Gerichtsurteile in China.

In diesem Zusammenhang kann die vertragliche Vereinbarung von Schiedsgerichtsbarkeit auf Grundlage des „New Yorker Übereinkommens über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche“ eine Lösung darstellen.

Insbesondere in China kann die Schiedsgerichtsbarkeit eine interessante Alternative zur staatlichen Gerichtsbarkeit darstellen, insbesondere dann, wenn es sich bei dem chinesischen Vertragspartner um ein Staatsunternehmen oder um ein „lokal gut vernetztes“ privates Unternehmen handelt.

Auch stellt für ausländische Vertragspartner neben der Vertrauensfrage oft auch das Erfordernis den Prozess vor einem lokalen chinesischen Gericht auschliesslich in chinesischer Sprache zu führen oft ein Hindernis dar, das durch die Vereinbarung einer vertrauenswürdigen Schiedskommission und beispielsweise Englisch als Schiedssprache umgangen werden kann.

Hinzu kommt, dass Schiedsgerichtsbarkeit auch bei chinesischen Vertragsparteien grundsätzlich als Möglichkeit zur Streitbeilegung akzeptiert wird. Dies gilt insbesondere, wenn eine chinesische Schiedsinstitution wie SHIAC oder CIETAC gewählt wird.

Schiedsgerichtsbarkeit ist jedoch nicht überall gleich Schiedsgerichtsbarkeit. In verschiedenen Ländern gibt es signifikante Unterschiede bezüglich der Regeln und der Vollstreckung im Rahmen von Schiedsgerichtsprozessen.

Um Ihnen die wichtigsten Fragen zum Thema Schiedsgerichtsbarkeit in 21 Ländern zu beantworten, gibt die Kanzlei RESPONDEK & FAN PTE LTD einen in regelmäßigen Abständen aktualisierten „Arbitratration Guide“ heraus.